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📝 AntragDrucksache 21/8923 · WP 213. November 2026

Nierengesundheit stärken, Solidarsystem schützen - Transparenz schaffen und Effizienz von Inklusionsprogrammen kritisch überprüfen

AfD
NierengesundheitSolidarsystemTransparenzInklusionsprogrammeKostenübernahme
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Nierengesundheit im deutschen Gesundheitssystem und fordert eine transparente Erfassung der Kosten für nephrologische Behandlungen. Die Fraktion kritisiert die mangelnde Datenerfassung zu Behandlungskosten und fordert eine Evaluierung von Inklusionsprogrammen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Dialysepatienten, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sowie Personen ohne Vorversicherungszeiten, die in Deutschland leben.

🎯 Was wird gefordert?

Es wird gefordert, ein Konzept zur systematischen Erfassung der Kosten für nephrologische Behandlungen vorzulegen, eine unabhängige Evaluierung von G-BA-Projekten durchzuführen und den Erwerb der deutschen Sprache als Voraussetzung für Vorsorgeleistungen zu priorisieren.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Der Antrag enthält konkrete Forderungen zur Verbesserung der Kostentransparenz und zur Effizienz von Inklusionsprogrammen, ohne dass spezifische Antworten der Regierung vorliegen.

⚡ Einordnung

Die AfD-Fraktion weist auf die hohen Kosten von bis zu 50.000 Euro pro Dialysepatient hin und kritisiert die fehlende Transparenz über die Kostenlast durch Patienten ohne langjährige Beitragsleistung. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Themen behandeln.

Quelle: Deutscher Bundestag, Drucksache 21/8923 — über das Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP)

Die Zusammenfassung ist KI-generiert. Behauptungen der Fragestellerinnen und Fragesteller sind als solche gekennzeichnet und keine Feststellungen der Redaktion.