- Sammelübersicht 352 zu Petitionen -
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zu verschiedenen Petitionen. Es wird vorgeschlagen, die Verfahren abzuschließen, da den Anliegen in vielen Fällen entsprochen werden konnte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Petitionen eingereicht haben, sowie Institutionen, die mit den behandelten Themen in Verbindung stehen.
🎯 Was wird gefordert?
Es wird vorgeschlagen, die in der Sammelübersicht aufgeführten Petitionen abzuschließen, sowohl für die, bei denen den Anliegen entsprochen wurde, als auch für die, bei denen dies nicht der Fall war.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument listet die Petitionen auf, die vom Petitionsausschuss behandelt wurden, und die entsprechenden Beschlüsse. Es werden sowohl die Petitionen, bei denen den Anliegen entsprochen wurde, als auch die, bei denen dies nicht der Fall war, aufgeführt.
⚡ Einordnung
Die Beschlussempfehlung wurde am 4. November 2026 veröffentlicht. Der Petitionsausschuss ist der 2. Ausschuss des Bundestages. Es werden keine spezifischen Fraktionen genannt, die das Dokument eingereicht haben.