❓ Landesregierung - Verwaltungsebene Task Force?

Die Fragesteller beschreiben eine aus ihrer Sicht zunehmende Bildung von Verwaltungsformaten wie „Task Forces“ in Brandenburg neben den üblichen Behörden, die nach ihrer Einschätzung oft unorthodox geführt würden. Sie nennen als Beispiele für Themenfelder solcher Task Forces Autobau, Universitätsausbau, Abschiebungen und einen Pharmaskandal. Die Anfrage zielt darauf ab, einen Überblick über alle seit 2019 gebildeten Task Forces, deren Mitglieder und Kosten zu erhalten.

Betroffen sind die Landesregierung Brandenburg, die seit 2019 gebildeten Task Forces und ihre Mitglieder sowie konkret der Wasserverband Strausberg-Erkner im Zusammenhang mit der Task Force Tesla.

Die Fraktion fragt: 1. Welche Task Forces wurden seit 2019 bis 2025 gebildet (Name und Thema)? 2. Wer waren jeweils die Mitglieder, gegliedert nach Task Force und Jahr? 3. Für welche Task Forces wurden Untergruppen (Arbeitsgemeinschaften, Vorstände, Beratergruppen) gebildet und wer waren deren Mitglieder? 4. Wer bestimmte die Mitglieder, auch bei Ausscheiden oder Nachbesetzung? 5. Warum wurde nach dem Ausscheiden von Henryk Pilz kein neuer Vertreter des Wasserverbandes Strausberg-Erkner mehr in die Task Force Tesla bzw. die Untergruppe Wasser berufen? 6. Welche Kosten sind dem Land je Task Force und Jahr seit 2019 entstanden?

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage der Fraktion BSW; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Dokument noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der Fraktion BSW (Abgeordneter Sven Hornauf) am 21.09.2025 eingereicht und am 22.09.2025 ausgegeben. Die Fragesteller nennen als konkretes Beispiel den aus ihrer Sicht ungeklärten Rückzug von Henryk Pilz als Vertreter des Wasserverbandes Strausberg-Erkner aus der Task Force Tesla seit 2022, ohne dass dies mit einem Beleg aus der Antwort der Landesregierung untermauert wird, da diese Antwort im Dokument nicht enthalten ist.