❓ Dokument 8/2277

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unbesetzten Stelle der Landesbehindertenbeauftragten im Land Brandenburg seit dem 1. Juli 2025 und fragt nach den Gründen für diese Situation.

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen im Land Brandenburg sowie die Landesbehindertenbeauftragte und der Landesbehindertenbeirat.

Es werden Fragen zur Entscheidung gestellt, warum die bisherige Beauftragte nicht im Amt belassen wurde und wie die Landesregierung dies begründet.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage wirft Fragen zur Einhaltung gesetzlicher Regelungen auf und könnte Auswirkungen auf die Behindertenpolitik im Land Brandenburg haben.