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BrandenburgKleine AnfrageSPD

Dokument 8/2338

28. Januar 2026Dokument 8/2338 · WP 8Brandenburg
Andreas Noack
Antisemitismusjüdische EinrichtungenStraftatenSchutzmaßnahmenBrandenburg

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Straftaten gegen Jüdinnen und Juden sowie gegen jüdische Einrichtungen in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Noack fragt die Landesregierung nach Vorfällen, Schutzmaßnahmen und der allgemeinen Bedrohungslage.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Jüdinnen und Juden sowie jüdische Einrichtungen in Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bedrohungslage, zu bekannten Vorfällen, zu Schutzmaßnahmen für Einrichtungen und Veranstaltungen sowie zu abgelehnten Anträgen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Sicherheit jüdischer Einrichtungen zu erhöhen und die Landesregierung zur Rechenschaft zu ziehen. Die Thematik ist politisch relevant, da Antisemitismus in der Gesellschaft ein wachsendes Problem darstellt.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2338, Wahlperiode 8, eingereicht 28. Januar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.