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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/2359

1. Februar 2026Dokument 8/2359 · WP 8Brandenburg
Sven Hornauf
Doppelverbeitragungbetriebliche AltersvorsorgeGesetzliche KrankenversicherungReformBetriebsrentner

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten seit 2004 und den finanziellen Belastungen für Betriebsrentner. Es wird die gesetzliche Regelung hinterfragt und die Notwendigkeit von Reformen diskutiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Millionen von Betriebsrentnern, insbesondere in Brandenburg, die seit 2004 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung auf ihre Betriebsrenten zahlen müssen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage enthält Fragen zur Bewertung der Doppelverbeitragung, zur zeitgemäßen Regelung der Altersvorsorge und zu möglichen politischen Initiativen zur Abschaffung dieser Regelung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert eine seit Jahren umstrittene Regelung, die von vielen als ungerecht empfunden wird. Politische Lösungen wurden in der Vergangenheit versprochen, doch es gibt bislang keine konkreten Maßnahmen zur Behebung der Problematik.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2359, Wahlperiode 8, eingereicht 1. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.