❓ Feuchtgebiet - Haushaltstitel Moore und Vernässung

Die Anfrage betrifft mehrere Haushaltstitel im Einzelplan 10 (Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz) des Brandenburger Doppelhaushalts, die sich mit Moorschutz, moorschonender Bewirtschaftung, Vernässung und Grunderwerb für diese Zwecke befassen. Die Fragesteller bemängeln, dass die Formulierungen der Titel sehr allgemein gehalten seien und daher Zweck, Komponenten und beteiligte Akteure nicht erkennbar seien.

Betroffen sind das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV), Landnutzer und Landwirte mit Moorflächen in Brandenburg sowie Akteure im Obst- und Gartenbau.

Die Fragesteller fragen unter anderem: Was genau ist unter 'moor- und klimaschonender Bewirtschaftung auf Moorflächen' zu verstehen und auf welchen Flächen soll sie stattfinden? Was sind 'Innovationen im Obst- und Gartenbau' und wann gilt eine Anpassung an den Klimawandel als gelungen? Welche Landnutzungszwecke waren im Rahmen des Moorschutzes ausgleichsberechtigt und welche Landnutzer wurden entschädigt? Welche Moorflächen wurden wiedervernässt? Welcher Grund wurde zu welchen Konditionen erworben? Worin unterscheiden sich die Titel 'Vernässungen Moorschutz' und 'Finanzierung von Vernässung auf Moorflächen'? Um welche Investitionsmaßnahmen handelt es sich konkret, und wer wurde mit welchen Gutachten und Planungen zu welchen Kosten beauftragt?

Das Dokument enthält nur die Anfrage mit den im Haushalt ausgewiesenen Beträgen je Titel (z. B. Titel 'Entwicklung und Einrichtung einer moor- und klimaschonenden Bewirtschaftung': Ist 2023 5.924.700 EUR, Ansatz 2024 1.200.000 EUR, Ansatz 2025 1.375.000 EUR, Ansatz 2026 0 EUR; Titel 'Vernässungen Moorschutz': Ansatz 2025 und 2026 je 300.000 EUR; Titel 'Grunderwerb': Ansatz 2025 und 2026 je 150.000 EUR). Die Antwort der Landesregierung liegt in diesem Dokument noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht, Fragesteller ist der Abgeordnete Lars Günther. Eine Antwort der Landesregierung ist in diesem Dokument nicht enthalten. Die Anfrage nennt konkrete Haushaltsbeträge für neun Titel des Einzelplans 10 für die Jahre 2023 (Ist) bis 2026 (Ansatz), jeweils mit Seiten- und Titelnummernangabe aus dem Haushaltsplan.