❓ Zahlreiche Haushaltstitel im Agrar- und Umweltbereich: Honigförderung, Tierschutz, Naturschutz

Die Anfrage betrifft zahlreiche einzelne Haushaltstitel im Einzelplan 10 des Brandenburger Landeshaushalts, der dem Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) zugeordnet ist. Die Fragesteller listen rund 24 konkrete Haushaltstitel auf, darunter Zuschüsse und Erstattungen zur Honigerzeugung und -vermarktung, Mittel für Weiterbildung im Agrarbereich, Agrarmarketing, den Ökoaktionsplan, Naturschutzmaßnahmen, den Tierschutzplan, die Grüne Woche, Besucherlenkung in Großschutzgebieten sowie Monitoring und Umweltbeobachtung. Zu jedem Titel werden die Haushaltszahlen (Ist 2023, Ansatz 2024-2026) genannt und konkrete Nachfragen zu Zweck, Umfang und Empfängern gestellt.

Das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV), geförderte Dritte wie Imkereien, landwirtschaftliche Betriebe, Tierschutzvereine, Kommunen in Großschutzgebieten sowie Strukturwandelregionen im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg (KoMoNa-Förderung).

Die Fragesteller fragen unter anderem: Welche konkreten Maßnahmen werden bei der Honigförderung finanziert und wie verbessern sie Erzeugung bzw. Vermarktung? Um welche Weiterbildungsmaßnahmen im Agrarbereich und welche Agrarmarketing-Maßnahmen handelt es sich konkret? Welche Aufgaben werden im Rahmen des Ökoaktionsplans gefördert? Um welche Naturschutzmaßnahmen, Messen und Ausstellungen handelt es sich? Wer sind die 'Dritten' als Empfänger der Mittel? Warum ist der Titel für 'Nachwachsende Rohstoffe' trotz 0-EUR-Ansatz aufgeführt? Wie gliedern sich die Ausgaben für die Grüne Woche? Welche Maßnahmen zur Tierschutzplan- und Nutztierstrategieumsetzung sowie zur tierwohlgerechten Nutztierhaltung werden gefördert und was bedeutet 'tierwohlgerecht' konkret? Welche Sachverständigen und Gutachten wurden beauftragt und um welche Veranstaltungen handelt es sich? An wen flossen die KoMoNa-Komplementärfinanzierungsmittel und inwiefern sind die Empfänger vom Kohleausstieg betroffen? Was bedeutet 'Besucherlenkung' in Großschutzgebieten? Um welche Tierschutzmaßnahmen von Tierschutzvereinen handelt es sich? Welche Maßnahmen der Agrarbildung und welche Fortbildungen im Natur- und Umweltschutz gibt es? Welche Monitoring- und Umweltbeobachtungsmaßnahmen werden gefördert? Um welche Veröffentlichungen und Dokumentationen handelt es sich?

Das Dokument enthält nur die Anfrage mit den von den Fragestellern zusammengetragenen Haushaltszahlen; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Genannt werden u.a.: Titel 232 72 (Beteiligung anderer Länder an Honigförderung) mit Ansatz 2026 von 450.900 EUR, Titel 686 72 (Zuschüsse Honigförderung) mit 706.100 EUR, Titel 537 20 (Weiterbildung Agrarbereich) mit 700.000 EUR, Titel 537 30 (Agrarmarketing) mit 1.200.000 EUR, Titel 542 83 (Grüne Woche) mit 2.315.000 EUR, Titel 526 85 (Tierschutzplan/Nutztierstrategie) mit 250.000 EUR, Titel 683 85 (tierwohlgerechte Nutztierhaltung) mit 250.000 EUR, Titel 526 20 (Sachverständige/Gutachten) mit 650.000 EUR sowie Titel 537 62 (Monitoring/Umweltbeobachtung) mit 2.095.000 EUR (jeweils Ansatz 2026).

Eingereicht von den Abgeordneten Andreas Galau und Lars Günther (AfD-Fraktion) als Kleine Anfrage Nr. 880 an die Landesregierung Brandenburg, eingegangen am 02.02.2026, ausgegeben am 03.02.2026. Die Anfrage bezieht sich auf konkrete Haushaltstitel des Einzelplans 10 (MLEUV) mit den jeweils im Dokument genannten Seitenangaben und Titelnummern sowie Ist- und Ansatzzahlen für 2023 bis 2026. Eine Antwort der Landesregierung ist in diesem Dokument nicht enthalten.