❓ Dokument 8/2372
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Falk Peschel zielt darauf ab, Informationen über bewilligte Projekte für den Strukturwandel in der Lausitz bis zum 31.12.2025 zu erhalten. Es wird nach spezifischen Projekten, deren Kosten und Umsetzungsstand gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen und Projektträger in Brandenburg, die an den Strukturwandelmaßnahmen beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu bestätigten Projekten in Zuständigkeit des Bundes und des Landes gestellt, einschließlich deren Kosten, Status und Fördermittel. Zudem wird nach Änderungen und zukünftigen Förderperioden gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist Teil der politischen Diskussion über den Strukturwandel in der Lausitz, der durch den Kohleausstieg notwendig wird. Die Bereitstellung von Fördermitteln und die Umsetzung der Projekte sind entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung der Region.