❓ Kulturförderung - Kulturprojektförderungen 2025

Die Anfrage betrifft die Vergabe von Fördermitteln aus dem Haushaltsjahr 2025 für die Allgemeine Projektförderung Kultur (TGr. 70) an freie Träger in Brandenburg. Für diesen Bereich waren insgesamt 10.500.000 EUR veranschlagt, aufgeteilt in 8.667.000 EUR für Zuschüsse (Titel 685 70) und 967.200 EUR für Investitionszuschüsse (Titel 893 70). Der Fragesteller verweist auf eine frühere Antwort der Landesregierung (Drucksache 8/483), wonach sich mit Stand Ende 2024 eine aus seiner Sicht subjektive Auswahl der geförderten Projekte und deutliche Unterschiede in den Förderhöhen ergeben hätten.

Betroffen sind freie Kulturträger in Brandenburg, die Fördermittelanträge stellen, sowie das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) und beteiligte Fachjurys.

Der Fragesteller fragt: (1) wie viele Anträge in welcher Höhe und für welche Projekte 2025 gestellt wurden, gegliedert nach Fördergebieten; (2) welche Projekte 2025 tatsächlich gefördert wurden, ebenfalls nach Fördergebieten; (3) auf welcher Entscheidungsgrundlage und durch wen (Jury, MWFK) die Bewilligung dem Grunde und der Höhe nach erfolgte; (4) welche Fachjury an welchen Entscheidungen beteiligt war und wer ihr jeweils angehörte; (5) wer die Fachjury-Mitglieder nach welchen Kriterien ausgewählt hat; (6) welche freien Träger 2025 erneut gefördert wurden, die bereits seit 2019 Förderung erhalten hatten, tabellarisch mit Jahr, Einzelsumme, Projekt, Fördergebiet und Gesamtbetrag; (7) wie die Landesregierung die Möglichkeit bewertet, langjährige Projektförderung in eine institutionelle Förderung zu überführen.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Genannt werden die veranschlagten Haushaltsmittel 2025: 8.667.000 EUR (Titel 685 70), 967.200 EUR (Titel 893 70) und ein Gesamtetat der TGr. 70 von 10.500.000 EUR, wobei die Titel gegenseitig deckungsfähig sind.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) eingereicht. Sie verweist auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 165 (Drucksache 8/483) mit Stand Ende 2024. Laut den Fragestellern ergab sich aus dieser früheren Antwort eine aus ihrer Sicht subjektive Auswahl der geförderten Projekte sowie deutliche Unterschiede in den Zuwendungshöhen zwischen den Förderbereichen; dies ist eine Bewertung der Fragesteller, keine festgestellte Tatsache.