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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2390

10. Februar 2026Dokument 8/2390 · WP 8Brandenburg
Dr. Daniela Oeynhausen
KrankenhausstrukturfondsFördermittelBrandenburgGesundheitsversorgungAnträge

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Förderungen im Land Brandenburg durch die Krankenhausstrukturfonds I und II. Es wird nach den genauen Laufzeiten, Mitteln, Eigenanteilen und Anträgen der Träger gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Träger von Krankenhäusern in Brandenburg sowie die Landesregierung und das Bundesamt für Soziale Sicherung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zahlreiche Fragen zu den Fördermitteln, Anträgen, Ablehnungen und den Auswirkungen der Förderungen gestellt. Die Landesregierung wird um detaillierte Auskünfte gebeten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Fördermitteln im Gesundheitssektor und könnte Auswirkungen auf die Krankenhausversorgung in Brandenburg haben. Die Diskussion über die Mittelverwendung und die Ablehnungen von Anträgen ist politisch relevant.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2390, Wahlperiode 8, eingereicht 10. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.