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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2421

17. Februar 2026Dokument 8/2421 · WP 8Brandenburg
Lars Günther
WasserHaushaltKleine AnfrageBrandenburgUmwelt

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen wasserpolitischen Haushaltstiteln befragt. Es geht um die Transparenz und die genauen Zwecke der Mittelverwendung im Bereich Wasser, insbesondere in Bezug auf Wassermanagement und wasserbautechnische Maßnahmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden und Gemeindeverbände in Brandenburg sowie die Landesregierung und das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden konkrete Fragen zu den Haushaltstiteln gestellt, wie z.B. welche Maßnahmen im Bereich Wassermanagement und wasserbautechnische Maßnahmen durchgeführt werden und welche finanziellen Mittel dafür eingeplant sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, mehr Transparenz in der Verwendung von Haushaltsmitteln im Bereich Wasser zu schaffen. Die Antworten könnten wichtige Informationen für die Öffentlichkeit und die betroffenen Gemeinden liefern.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2421, Wahlperiode 8, eingereicht 17. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.