📄 Personenbeförderungsgesetz - Sachstandsanfrage zur letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zum Personenbeförderungsgesetz mit den Genehmigungsbehörden für Taxen und Mietwagen
📋 Worum geht es?
Die Anfrage bezieht sich auf eine Sitzung der Arbeitsgruppe zum Personenbeförderungsgesetz, die am 28. Januar 2026 mit ausgewählten Genehmigungsbehörden für Taxen und Mietwagen stattfand. Laut Fragestellerin unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg die 21 Genehmigungsbehörden im Land fortlaufend in diesem Themenfeld.
👥 Wer ist betroffen?
Die 21 Genehmigungsbehörden für Taxen und Mietwagen in Brandenburg, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sowie Taxi- und Mietwagenunternehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt die Landesregierung, welche Ergebnisse und konkreten nächsten Schritte in der Sitzung der Arbeitsgruppe zum Personenbeförderungsgesetz am 28. Januar 2026 erzielt beziehungsweise vereinbart wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das vorliegende Dokument enthält nur die Anfrage; eine Antwort der Landesregierung ist im Text nicht enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Martina Maxi Schmidt (SPD-Fraktion) im Rahmen der Fragestunde eingereicht. Das Dokument nennt 21 Genehmigungsbehörden für Taxen und Mietwagen in Brandenburg sowie den 28. Januar 2026 als Datum der betreffenden Arbeitsgruppensitzung. Eine Antwort der Landesregierung liegt im Dokument nicht vor.