❓ Feuchtgebiet - Haushaltstitel Moore und Vernässung

Die Anfrage betrifft mehrere Haushaltstitel im Einzelplan 10 (Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz) des Brandenburger Landeshaushalts, die sich mit Moorschutz, Vernässung von Moorflächen und klimaangepasster Bewirtschaftung befassen. Der Fragesteller möchte wissen, was hinter den oft allgemein formulierten Haushaltstiteln konkret steht, welche Maßnahmen finanziert wurden und welche Flächen betroffen sind.

Betroffen sind Landnutzerinnen und Landnutzer auf Moorflächen in Brandenburg, insbesondere in Gebieten wie dem Rambower Moor, dem Oberen Rhinluch, dem Polder Breites Bruch, den Belziger Landschaftswiesen, dem Uckertal und dem Moor bei Kurtschlag, sowie Obstbaubetriebe in Glindow, Markendorf und Müncheberg.

Die Fragesteller fragen unter anderem: Was wird konkret unter 'moor- und klimaschonender Bewirtschaftung' verstanden und was macht sie klimaschonend? Auf welchen Flächen findet sie statt? Was bedeutet 'Innovation' im Obst- und Gartenbau und wann gilt die Klimaanpassung als gelungen? Welche Landnutzungszwecke waren im Rahmen des Moorschutzes ausgleichsberechtigt und wer wurde entschädigt? Umfasst Moorschutz auch Moorbildung? Welche Moorflächen wurden wiedervernässt? Welche Flächen wurden zu welchen Konditionen erworben? Worin unterscheiden sich die Titel 683 90 und 683 92? Welche Investitionsmaßnahmen und Gutachten wurden mit welchen Mitteln beauftragt?

Die Landesregierung antwortet: Moor- und klimaschonende Bewirtschaftung bedeutet erhöhte Grundwasserstände, bodenschonende Technik und standortangepasste Nutzung wie extensives Grünland; sie verlangsamt die Torfzersetzung und reduziert Treibhausgasemissionen, erfolgt freiwillig auf Flächen der Moorbodenkulisse. Innovationen im Obstbau umfassen sensorgestützte Bewässerung, Hagel- und Frostschutztechnik auf Praxisflächen in Glindow, Markendorf und Müncheberg. Beim Ausgleichstitel 684 11 (Ansatz 2024: 500.000 EUR) wurden laut Antwort keine Landnutzer entschädigt. Bei Titel 683 90 (Vernässungen Moorschutz, Ansatz 2025/2026 je 300.000 EUR) wurden keine Flächen wiedervernässt. Beim Grunderwerbstitel 821 90 wurden 2025 ca. 32 ha für ca. 408.000 EUR erworben (davon 18 ha im Rambower Moor zur Sanierung des Rudower Sees, 8,7 ha im Oberen Rhinluch und Polder Breites Bruch), 2026 bisher 6,5 ha. Titel 683 92 und 683 90 unterscheiden sich laut Antwort inhaltlich nicht; 683 92 hatte 2025 keinen Ansatz mehr. Bei Titel 713 92 wurde das Landesprojekt 'Klimamoor Brandenburg' gefördert. Bei Titel 821 92 wurden im Bodenordnungsverfahren Belziger Landschaftswiesen 5,5 ha (2023, 48.801,06 EUR) und 23 ha (2024, 272.093,44 EUR) erworben, weitere Flächen u.a. an der Adderlaake, im Uckertal, Rhinluch und bei Kurtschlag. Bei Titel 537 92 wurden 2023 60.765 EUR für 'Klimamoor Brandenburg' und 2024 21.199,85 EUR für eine Defizitanalyse zu Altablagerungen bei Dameswalde abgerufen.

Die Anfrage wurde vom AfD-Abgeordneten Lars Günther eingereicht (Drucksache 8/2367) und von der Landesregierung, vertreten durch die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, beantwortet. Die Antwort nennt konkrete Haushaltsansätze und Ist-Ausgaben für die Jahre 2023-2026 zu neun Haushaltstiteln sowie Flächengrößen und Kosten einzelner Erwerbsvorgänge (z.B. 32 ha für ca. 408.000 EUR in 2025, 23 ha für 272.093,44 EUR in 2024).