❓ Dokument 8/2482
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird untersucht, welche Gesundheitskosten im Land Brandenburg durch die medizinische Versorgung von Flüchtlingen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anspruchsberechtigt sind, entstanden sind. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten für die Jahre 2020 bis 2025 gebeten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Flüchtlinge und Asylbewerber im Land Brandenburg sowie die Kommunen, die für die medizinische Versorgung aufkommen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerinnen fordern eine detaillierte Auflistung der Gesundheitskosten, die den Kommunen erstattet oder nicht erstattet wurden, sowie die Anzahl der leistungsberechtigten Personen zum 31. Dezember der Jahre 2020 bis 2024.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten zur Kostenaufstellung und zur Anzahl der Leistungsberechtigten. Die Antworten der Landesregierung sind nicht im Dokument enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zielt darauf ab, mehr Transparenz über die finanziellen Belastungen der Kommunen durch die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen zu schaffen. Dies könnte politische Debatten über die Kosten und die Verantwortung der Landesregierung anstoßen.