❓ Hochwasserschutz - Hochwasserschutz: Sanierung des Neißedeichs und der Wehranlage im Bereich Grießen

Der Fragesteller thematisiert den Zustand des Neißedeichs im Ortsteil Grießen der Gemeinde Jänschwalde (Amt Peitz) sowie der dortigen, fast hundert Jahre alten Wehranlage. Laut den Fragestellern kam es am Deich in der Vergangenheit wiederholt zu Bruchstellen, die bislang nur provisorisch instandgesetzt wurden; die Wehranlage gelte vor Ort als weiterer Schwachpunkt im Hochwasserschutz. Vor dem Hintergrund von Extremwetterereignissen und Klimawandel fragt der Abgeordnete nach Zustand, Prüfberichten, Sanierungsplänen, Kosten und Finanzierung.

Die Gemeinde Jänschwalde (Ortsteil Grießen) und das Amt Peitz, die Anwohner entlang der Lausitzer Neiße sowie die für Hochwasserschutz und Haushalt zuständige Landesregierung Brandenburg.

Der Abgeordnete fragt unter anderem: In welchem Zustand sich Deich und Wehranlage befinden; ob Prüfberichte, Zustandsbewertungen oder Risikoanalysen vorliegen; welche Mängel festgestellt wurden; ob und wann eine grundlegende Sanierung von Deich und Wehranlage vorgesehen ist; welche Maßnahmen diese umfassen soll; auf welches Schutzniveau ausgelegt wird; ob die Planungen aktuellen technischen Regelwerken und Klimaanpassungsvorgaben entsprechen; mit welchen Kosten zu rechnen ist und aus welchen Haushaltsmitteln oder Förderprogrammen diese gedeckt werden sollen; ob Mittel im Landeshaushalt 2025/2026 eingestellt sind; welche Gründe bisher gegen eine Sanierung sprachen; wie Gemeinde und Amt eingebunden sind und wie die Bürger informiert werden.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Eingereicht von der CDU-Fraktion (Abgeordneter Julian Brüning) am 03.03.2026, ausgegeben am 04.03.2026 als Drucksache 8/2484 im Landtag Brandenburg. Die im Text genannten Angaben zu Bruchstellen am Deich und zum Alter der Wehranlage sind Darstellungen des Fragestellers, nicht bestätigte Feststellungen der Landesregierung. Eine Antwort der Landesregierung mit konkreten Zahlen, Fristen oder Kosten liegt im Dokument nicht vor.