❓ Musikschule - Umgang der kommunalen Familie mit den notwendigen Anpassungen an Gebühren und Entgelte der Musikschulen im Land Brandenburg
📋 Worum geht es?
Die Fragesteller verweisen auf das sogenannte Herrenberg-Urteil, das ihrer Darstellung nach höhere Entgelte für die Arbeit von Musiklehrern erzwingt. Sie wollen von der Landesregierung wissen, wie Landkreise und kreisfreie Städte in Brandenburg mit den dadurch notwendigen Gebührenerhöhungen bei Musikschulen umgehen.
👥 Wer ist betroffen?
Musikschulen im Land Brandenburg, Landkreise und kreisfreie Städte als Träger, Musikschülerinnen und -schüler sowie insbesondere sozial benachteiligte Familien und Bewohner des ländlichen Raums.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen: 1) Welche Konzepte legten Kommunen für welche Musikschulen vor, um sozial Benachteiligten weiterhin den Besuch zu ermöglichen (tabellarischer Vergleich gewünscht)? 2) Welche Kommunen entwickelten darüber hinaus Konzepte wie Patenschaftsmodelle zur Existenzsicherung von Musikschulen? 3) Welche Unterschiede in der Häufigkeit des Musikschulbesuchs bestehen zwischen ländlichem Raum und Metropolregion? 4) Welche Unterschiede bestehen nach Einkommensklassen? 5) Welche Konzepte schlägt die Landesregierung vor, um sozial Benachteiligten und Bewohnern des ländlichen Raums Teilhabe zu ermöglichen? 6) Wie ordnet sich diese Teilhabe in allgemeinere Konzepte kultureller Teilhabe ein?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage der Abgeordneten Benjamin Filter und Roman Kuffert (AfD-Fraktion); eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Dokument noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Benjamin Filter und Roman Kuffert der AfD-Fraktion eingereicht und am 05.03.2026 ausgegeben. Die Darstellung, das Herrenberg-Urteil erzwinge höhere Entgelte, sowie die Einschätzung, Instrumental- und Gesangsunterricht sei pädagogisch, kognitiv und national bedeutsam, sind Behauptungen und Bewertungen der Fragesteller, für die im Dokument keine Belegangabe genannt wird. Eine Antwort der Landesregierung mit konkreten Zahlen oder Fristen ist in diesem Dokument nicht enthalten.