📝 Wissenschaft - Wissen schafft Zukunft: Brandenburgs Chancen nutzen

Die CDU-Fraktion beantragt die Durchführung einer Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg zum Thema Wissenschafts- und Forschungspolitik. Die Fraktion möchte die wissenschaftspolitischen Prioritäten der kommenden Jahre erörtern und diskutieren, wie Brandenburg seine Position als Wissenschafts- und Innovationsstandort weiter ausbauen kann.

Die Debatte betrifft laut Antrag insbesondere die Hochschul- und Forschungslandschaft Brandenburgs, darunter die Universität Potsdam, das Hasso-Plattner-Institut, die Digital Engineering Fakultät sowie die neu entstehende Medizinische Universität Lausitz. Angesprochen sind zudem Studierende sowie die Region Lausitz im Zusammenhang mit medizinischer Ausbildung und Gesundheitsversorgung.

Die CDU-Fraktion fordert die Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 60 Absatz 2 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, um die wissenschaftspolitischen Prioritäten der kommenden Jahre zu erörtern.

Der Antrag selbst enthält keine Regierungsantwort, sondern eine Begründung der CDU-Fraktion. Darin verweist die Fraktion auf den Ausbau des Hasso-Plattner-Instituts und der Digital Engineering Fakultät in Potsdam, auf Planungen für einen neuen Campus der Universität Potsdam auf dem Brauhausberg als vierten Standort sowie auf den Aufbau der Medizinischen Universität Lausitz. Die Fraktion verweist zudem darauf, dass die Koalition aus SPD und CDU sich vorgenommen habe, Wissenschaft und Forschung zu stärken, unter anderem durch ein modernes Berufungsrecht, beschleunigte Strukturen im Hochschulbau, bessere Rahmenbedingungen für Studierende sowie eine Ausrichtung auf Exzellenz, Forschungstransfer und technologische Souveränität.

Eingereicht wurde der Antrag von der CDU-Fraktion am 10.03.2026. Es handelt sich um einen Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, keine Anfrage; eine Antwort der Landesregierung liegt dementsprechend nicht vor. Das Dokument nennt als konkrete Vorhaben den Ausbau des Hasso-Plattner-Instituts, die Weiterentwicklung der Digital Engineering Fakultät, den geplanten Campus-Neubau auf dem Brauhausberg als vierten Standort der Universität Potsdam und die Medizinische Universität Lausitz. Die genannten politischen Vorhaben (Berufungsrecht, Hochschulbau-Strukturen, Rahmenbedingungen für Studierende, Exzellenz- und Transferausrichtung) werden im Antrag als Vorhaben der Koalition aus SPD und CDU benannt.