❓ Denkmalschutz - Sanierung des Schlosses Großkmehlen aus Mitteln des Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg"

Die Anfrage betrifft die Sanierung von Schloss Großkmehlen, das seit 2000 im Besitz der Brandenburgischen Schlösser GmbH ist, einer Tochter der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Im Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ sind für den 3. Bauabschnitt der Sicherung, Instandhaltung und des Umbaus 3 Mio. Euro vorgesehen. Die Fragesteller wollen wissen, wie diese Förderung begründet wird und welche konkreten Maßnahmen damit finanziert werden.

Betroffen sind das Schloss und der Park Großkmehlen, die Brandenburgische Schlösser GmbH als Eigentümerin, das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) als zuständiges Ressort sowie weitere im Dokument aufgeführte Schlösser und Parks in Brandenburg, die seit 2015 Fördermittel erhalten haben.

Die Fragesteller fragen: 1) Wie wird die Förderung des 3. Bauabschnitts von Schloss Großkmehlen durch das MLEUV begründet? 2) Welche konkreten Maßnahmen werden im 3. Bauabschnitt gefördert und wie hoch sind die Gesamtkosten? 3) Wurden auch der 1. und/oder 2. Bauabschnitt gefördert, in welcher Höhe, durch welches Ministerium/Programm, mit welchen Maßnahmen und Gesamtkosten, bzw. warum nicht? 4) Wie viele Mittel wurden insgesamt aus dem Landeshaushalt für Schloss und Park Großkmehlen bereitgestellt, aufgeschlüsselt nach Jahren, Einzelplänen, Kapiteln und Titeln? 5) Welche Schlösser und Parks wurden seit 2015 vom MLEUV bzw. Vorgängerministerien gefördert, aufgeschlüsselt nach Jahresscheiben und Förderzweck für 2015 bis 2025?

Die Landesregierung antwortet, dass Ziel des 3. Bauabschnitts der Abschluss der Sanierung im 1. und 2. Obergeschoss sowie im Keller ist, um eine Vollnutzung des Gebäudes zu ermöglichen; vorgesehen sind Büro-, Atelier- und Seminarräume sowie der öffentliche Zugang zu den Prunkräumen im 1. Obergeschoss (Ost); die Gesamtinvestition beträgt rund 3 Mio. Euro. Für den 1. Bauabschnitt wurden bei einem Investitionsvolumen von rd. 3,82 Mio. Euro Fördermittel von 2,4 Mio. Euro nach der ILE/LEADER-Richtlinie bereitgestellt. Für den weiteren Ausbau (2. Bauabschnitt) wurden bei einem Investitionsvolumen von rd. 1,19 Mio. Euro Fördermittel von rd. 0,72 Mio. Euro im Rahmen von LEADER bereitgestellt. Aus dem Einzelplan 10 wurden zusätzlich 526.825,37 EUR (2011), 545.799,70 EUR (2011), 142.248,77 EUR (2016) und 46.718,83 EUR (2020) aus dem Landeshaushalt bewilligt (Haushaltskapitel 10 025 bzw. 10 026, Titel 892 81). Eine Anlage listet weitere seit 2015 geförderte Schlösser und Parks in Brandenburg mit Gesamtzuwendungen und Jahresscheiben 2015 bis 2027, u. a. Schlosspark Altlandsberg (rd. 1,71 Mio. EUR), Schloss Görne (rd. 1,62 Mio. EUR) und Schloss/Gut Großkmehlen – Umnutzung Mehrzweckraum (233.594,09 EUR).

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Gunnar Lehmann und Falk Peschel der BSW-Fraktion eingereicht (Drucksache 8/2387) und von der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz namens der Landesregierung beantwortet (Drucksache 8/2548). Die Antwort nennt konkrete Fördersummen für den 1. Bauabschnitt (2,4 Mio. EUR bei 3,82 Mio. EUR Investition), den 2. Bauabschnitt (rd. 0,72 Mio. EUR bei rd. 1,19 Mio. EUR Investition) und für den geplanten 3. Bauabschnitt (3 Mio. EUR aus dem Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“), sowie zusätzliche Landeshaushaltsmittel aus Einzelplan 10 in den Jahren 2011, 2016 und 2020. Die der Anfrage zugrunde liegende Vorbemerkung der Fragesteller, Schloss Großkmehlen sei seit 2000 im Besitz der Brandenburgischen Schlösser GmbH als Tochter der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, wird unter Verweis auf den Internetauftritt der Deutschen Stiftung Denkmalschutz dargestellt.