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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2643

9. April 2026Dokument 8/2643 · WP 8Brandenburg
Kai Berger, Peter Drenske
KraftstoffqualitätKontrolleBrandenburgVerunreinigungenTankstellen

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung der Kraftstoffqualität in Brandenburg thematisiert. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, den gesetzlichen Grundlagen und den durchgeführten Kontrollen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Verbraucher von Kraftstoffen, Tankstellenbetreiber, sowie die zuständigen Behörden im Land Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach den zuständigen Behörden, den gesetzlichen Regelungen, der Anzahl der durchgeführten Kontrollen und Beanstandungen, sowie nach möglichen Veränderungen in den Lieferketten seit dem Ukraine-Krieg.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf ein wachsendes Problem mit der Kraftstoffqualität hinweisen, was sowohl für die Verbraucher als auch für die Tankstellenbetreiber von Bedeutung ist. Die Ergebnisse könnten politische Maßnahmen zur Verbesserung der Kontrollen nach sich ziehen.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2643, Wahlperiode 8, eingereicht 9. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.