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BrandenburgKleine AnfrageBSW

❓ Schwimmen - Notwendige Anpassungen im Schwimmunterricht?

23. April 2026Dokument 8/2732 · WP 8Brandenburg
Sven Hornauf
SchwimmunterrichtAufsichtspflichtLehrkräfteStrafrechtSchulsport

📋 Worum geht es?

Der Fragesteller nimmt Bezug auf ein Gerichtsurteil, nach dem zwei Lehrkräfte wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurden, nachdem ein Schüler 2023 während des Schwimmunterrichts ertrunken war. Das Gericht sah die Aufsichtspflicht verletzt, weil zu viele Schwimmer und Nichtschwimmer gleichzeitig ins Wasser gelassen worden seien. Die Anfrage möchte wissen, welche Konsequenzen die Landesregierung aus diesem rechtskräftigen Urteil für den Schwimmunterricht in Brandenburg zieht.

👥 Wer ist betroffen?

Lehrkräfte und Betreuer, die Schwimmunterricht erteilen oder daran mitwirken, sowie Schülerinnen und Schüler an Brandenburger Schulen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller fragt, welche rechtlichen, organisatorischen und pädagogischen Rahmenbedingungen für den Schwimmunterricht bisher bestehen; ob diese infolge der Rechtsprechung angepasst werden müssen; wie Lehrkräfte und Betreuer für den Schwimmunterricht geschult werden; ob Lehrkräfte bei Einhaltung der Vorgaben trotzdem strafrechtlich belangt werden können; wie die rechtssichere Durchführung künftig sichergestellt werden soll; und wie mit Dienstkräften umgegangen wird, die aus Angst vor Strafverfolgung den Schwimmunterricht nicht mehr durchführen wollen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Eingereicht wurde die Anfrage vom Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion). Der Fragesteller bezieht sich auf ein von ihm genanntes Urteil des AG Konstanz sowie ein Berufungsurteil des LG Konstanz vom 17.04.2026, das den Schuldspruch bestätigte und nur die Strafhöhe reduzierte; laut Fragesteller sind die Urteile rechtskräftig. Eine Antwort der Landesregierung ist im Dokument nicht enthalten.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2732, Wahlperiode 8, eingereicht 23. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.