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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Firmenverbindungen des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg

29. April 2026Dokument 8/2758 · WP 8Brandenburg
Niels-Olaf Lüders, Falk Peschel
AntisemitismusBeauftragterKleine AnfrageBrandenburgFirmenverbindungen

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Schirmherrschaft des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg über eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft thematisiert. Es werden Fragen zu möglichen Verbindungen und finanziellen Mitteln zwischen der Landesregierung und der Firma aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Antisemitismus-Beauftragte, die gemeinnützige Unternehmergesellschaft PEBS gUG sowie die Landesregierung Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bekanntheit der Schirmherrschaft, zu durchgeführten Projekten mit der Firma, zu finanziellen Mitteln und zu Überprüfungen der Mittelverwendung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Verbindungen zwischen staatlichen Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen anstoßen, insbesondere im Kontext der Bekämpfung von Antisemitismus.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2758, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.