❓ Dokument 8/2772
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Aussteigerprogramm „wageMUT“, das seit 2023 vom Verfassungsschutz Brandenburg betrieben wird. Ziel ist es, Personen aus extremistischen Szenen zu beraten und zu unterstützen, insbesondere im Bereich Rechtsextremismus.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die aus extremistischen Strukturen aussteigen möchten, sowie deren Angehörige und Bezugspersonen. Das Programm richtet sich auch an die Gesellschaft im Land Brandenburg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Gründen für den Schwerpunkt auf Rechtsextremismus, der Anzahl betreuter Personen, den Kriterien für die Kontaktaufnahme und der Evaluation des Programms.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt ein parlamentarisches Interesse an der Transparenz und Wirksamkeit des Programms „wageMUT“, insbesondere im Hinblick auf die Betreuung von Personen aus verschiedenen extremistischen Phänomenbereichen.