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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2780

7. Mai 2026Dokument 8/2780 · WP 8Brandenburg
Kai Berger, Steffen John, Norbert Rescher, Tim Zimmermann
MineralölprodukteVersorgungssicherheitPCK SchwedtRohölBrandenburg

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten, insbesondere im Hinblick auf die PCK Raffinerie in Schwedt. Die Abgeordneten äußern Bedenken über die Auswirkungen des Embargos gegen russisches Öl und die Einstellung von Rohöl-Lieferungen aus Kasachstan.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger der Region Berlin-Brandenburg, die Wirtschaft, insbesondere der Verkehrs- und Energiesektor, sowie die Arbeitsplätze in der PCK Raffinerie.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Lagerbeständen an Benzin, Diesel, Heizöl, Kerosin und Bitumen bei der PCK sowie nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Rohölversorgung und der Arbeitsplätze.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Herausforderungen der Energieversorgung in der Region hinweist und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung und der Arbeitsplätze in der Raffinerie hinterfragt.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2780, Wahlperiode 8, eingereicht 7. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.