❓ Impfung - Impfquotenentwicklung für alle empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg

Der Abgeordnete fragt nach der Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg von 2016 bis 2025. Dabei geht es um Standardimpfungen wie Masern, Mumps, Röteln, Diphtherie, Tetanus, Pertussis, Polio, Hepatitis B, HPV, Pneumokokken, Meningokokken, Influenza und COVID-19, sowie um regionale, altersbezogene und geschlechtsspezifische Unterschiede. Die Landesregierung antwortet mit vorliegenden Daten unterschiedlicher Quellen und erläutert, wo Datenlücken bestehen.

Betroffen sind die Bevölkerung des Landes Brandenburg, insbesondere Kinder und Jugendliche, die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte, die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB), niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Apotheken sowie der betriebsärztliche Dienst des Landes (Kompetenzzentrum für Sicherheit und Gesundheit, KSG).

Der Fragesteller möchte wissen: 1) wie sich die Impfquoten für STIKO-Standardimpfungen 2016–2025 nach Impfung, Jahr, Altersgruppe, Landkreis und Geschlecht entwickelt haben; 2) welche Impfquoten bei Schuleingangsuntersuchungen nach Schuljahr und Landkreis erreicht wurden; 3) in welchem Umfang Impfungen in Kindertagesstätten, durch Jugendämter oder Schulen durchgeführt wurden; 4) welche Maßnahmen die Landesregierung gegen rückläufige Impfquoten ergriffen hat und ob Evaluierungen vorliegen; 5) wie viele Personen 2020–2025 wegen unvollständigen Impfschutzes nach dem Masernschutzgesetz von Gemeinschaftseinrichtungen ausgeschlossen wurden, nach Jahr und Landkreis; 6) in welchem Umfang Impfungen durch niedergelassene Ärzte, Gesundheitsämter, mobile Impfteams und sonstige Anbieter erbracht wurden; 7) ob aktuelle Daten zur Impfbereitschaft/-akzeptanz/-skepsis in Brandenburg vorliegen; 8) welche Schlussfolgerungen die Landesregierung für die künftige Impfstrategie zieht.

Die Landesregierung antwortet, dass Impfquotendaten über das gemeinsame Projekt KV-Impfsurveillance von RKI und KVBB (Abrechnungsdaten seit 2004) im RKI-Dashboard VacMap verfügbar seien, jedoch nur bis Geburtsjahr 2022 und für ausgewählte Altersgruppen; Geschlechtsdaten lägen nur für HPV vor. Daten zu Schuleingangsuntersuchungen seien aktuell nur für das Schuljahr 2024 verfügbar und auf der Brandenburger Gesundheitsplattform einsehbar. Impfungen in Kitas, durch Jugendämter oder in Schulen fänden laut Antwort grundsätzlich nicht statt, da hierfür keine Rechtsgrundlage bestehe. Zu Maßnahmen verweist die Landesregierung auf die Mitgliedschaft in der Nationalen Lenkungsgruppe Impfen, die Mitwirkung an der Überarbeitung des Nationalen Impfplans, eine 2025 gegründete Arbeitsgruppe Impfen unter Federführung der KVBB sowie eine im Herbst 2025 gestartete gemeinsame Informationskampagne von Gesundheitsministerium und KVBB. Zu den Betretungs- und Beschäftigungsverboten nach dem Masernschutzgesetz liefert die Antwort eine Tabelle nach Landkreis und Jahr (2020–2025); die Werte reichen von 0 bis 12 Fällen pro Jahr und Landkreis, für einige Landkreise fehlen Rückmeldungen. Zu Apotheken wird mitgeteilt, dass seit 2022 Grippe- und Corona-Impfungen angeboten würden und mit Stand 10.04.2026 43 von 520 Apotheken in Brandenburg dies der Behörde angezeigt hätten; spezifische Brandenburg-Zahlen lägen laut DAPI nur für die Saison 2022/2023 mit 600 Grippeschutzimpfungen vor, bundesweite Zahlen würden zusätzlich genannt. Zu Betriebsärzten lägen nur Daten zum betriebsärztlichen Dienst des Landes (KSG) vor, ohne regionale Zuordnung. Zur Impfbereitschaft verweist die Landesregierung auf das RKI-Forschungsprojekt IMPRESS, wonach die Mehrheit der Bevölkerung den Zulassungsbehörden vertraue, politische Entscheidungen zu Impfungen aber als weniger wissenschaftlich fundiert wahrgenommen würden und Unsicherheit zu Nebenwirkungen und Impfmythen bestehe.

Die Anfrage wurde von Christian Dorst (BSW-Fraktion) eingereicht; eine Antwort der Landesregierung liegt vor, erstellt durch den Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Antwort verweist auf die Drucksache 8/2641 als zugrunde liegende Kleine Anfrage Nr. 978 sowie auf zwei Anlagen (Impfungen durch Gesundheitsämter; Betriebsärztliche Impfungen KSG). Die Landesregierung nennt als Datenquellen das RKI-Dashboard VacMap, die Brandenburger Gesundheitsplattform, DAPI/ABDA-Veröffentlichungen sowie eigene Tabellen der Gesundheitsämter (Datenstand 17.04.2026). Für 2025 liegen laut Antwort noch keine finalen Abrechnungsdaten der Gesundheitsämter vor. Die Landesregierung verweist zudem auf eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des Nationalen Impfplans und auf eigene Bestrebungen auf Bundesebene zur Integration von Schutzimpfungen in den Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen.