❓ Bahnstrecke - Nutzungseingeschränkte und nicht genutzte Bahnstrecken in Brandenburg

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke (AfD-Fraktion) befasst sich mit dem Zustand des brandenburgischen Schienennetzes, konkret mit Bahnstrecken und Teilstrecken, die nur noch im Güterverkehr genutzt werden, sowie mit Strecken, die zwar offiziell noch gewidmet, aber überhaupt nicht mehr befahren werden. Zusätzlich wird nach dem Zusammenhang dieser Strecken mit der Potenzialuntersuchung zur Reaktivierung von Bahnstrecken aus dem Jahr 2022 gefragt. Die Landesregierung antwortet mit detaillierten tabellarischen Übersichten zu Streckennummern, Abschnitten und Eigentümern.

Betroffen sind zahlreiche Bahnstrecken und -abschnitte in Brandenburg, darunter nicht-bundeseigene Eisenbahnunternehmen (z. B. OHKB, EWN, RIN, DRE, NEB, Regio Infra, HVLE, Scharmützelseebahn, Fa. Prinsen) sowie DB-Strecken in diversen Regionen des Landes, etwa im Havelland, in der Prignitz, der Lausitz und im Barnim.

Gefragt wird: 1. Welche Bahnstrecken oder Teilstrecken in Brandenburg werden ausschließlich im Güterverkehr befahren (mit Start-/Endpunkt, Streckennummer bzw. Eigentümerangabe)? 2. Welche Strecken sind offiziell noch gewidmet, werden aber gar nicht mehr befahren (gleiche Angaben)? 3. Welche der unter 1 und 2 genannten Strecken waren Bestandteil der Prüfungsprozesse der Potenzialuntersuchung zur Reaktivierung von Bahnstrecken aus dem Jahr 2022?

Die Landesregierung antwortet mit konkreten Listen: Bei Frage 1 nennt sie elf nicht-bundeseigene Strecken (u. a. Strecke 6888 Neugarten–Ketzin, Strecke 6956 Rheinsberg–Stechlinsee, Strecke 6946 Neustadt–Neuruppin) sowie rund 23 DB-eigene Streckenabschnitte (Stand 43. Kalenderwoche 2025), die ausschließlich im Güterverkehr befahren werden; Strecken, die wegen der Generalsanierung Hamburg–Berlin vorübergehend nicht im Personenverkehr bedient werden, wurden bewusst ausgeklammert. Für Strecken außerhalb des DB-Besitzes könnten keine Aussagen getroffen werden. Bei Frage 2 listet die Regierung 13 stillgelegte, aber noch nicht entwidmete DB-Strecken (z. B. 6197 Dörrwalde–Abzweig Sornoer Buden West, 6889 Brandenburg Süd–Brandenburg Altstadt) sowie 20 nicht-bundeseigene Streckenabschnitte mit genauen Kilometerangaben und Längen auf. Bei Frage 3 benennt die Regierung 32 Strecken, die 2022 im Rahmen der Potenzialuntersuchung zur Reaktivierung geprüft wurden (u. a. Tantow–Gartz, Wustermark–Ketzin, Pritzwalk–Putlitz, Templin–Fürstenberg), und weist darauf hin, dass ein Teil dieser Strecken bereits ganz oder abschnittsweise entwidmet, freigestellt oder stillgelegt ist und daher in den Antworten zu Frage 1 und 2 nicht mehr enthalten sei.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht (Abgeordneter Daniel Münschke); eine vollständige Antwort der Landesregierung liegt vor, erteilt vom Minister für Infrastruktur und Landesplanung. Die Angaben zu Frage 1 beruhen auf dem Stand der 43. Kalenderwoche 2025; Strecken im Zusammenhang mit der Generalsanierung Hamburg–Berlin wurden ausdrücklich ausgeklammert. Für Strecken außerhalb des DB-Eigentums konnte die Regierung laut eigener Aussage keine vollständigen Angaben machen. Die Anfrage bezieht sich auf die Potenzialuntersuchung zur Reaktivierung von Bahnstrecken aus dem Jahr 2022 sowie auf die vorangegangene Drucksache 8/2660 (ursprüngliche Kleine Anfrage Nr. 985).