❓ Dokument 8/2821
📋 Worum geht es?
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, gesetzlichen Regelungen und den durchgeführten Kontrollen beantwortet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger des Landes Brandenburg, insbesondere Autofahrer, sowie die zuständigen Behörden für Verbraucherschutz und Umwelt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen über die zuständigen Behörden, die gesetzlichen Grundlagen der Kontrollen und die Anzahl der durchgeführten Kontrollen in den letzten Jahren angefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit für die Überwachung zuständig ist. In den Jahren 2023 bis 2025 wurden insgesamt 49 Proben pro Jahr entnommen, wobei drei Beanstandungen festgestellt wurden. Die Beanstandungen betrafen spezifische Qualitätsmängel bei Kraftstoffen.
⚡ Einordnung
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass es in den letzten Jahren keine signifikante Zunahme von Beanstandungen gab. Es wird jedoch auf die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Überwachung hingewiesen, insbesondere im Kontext von bundesweiten Vorfällen.