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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/2834

15. Mai 2026Dokument 8/2834 · WP 8Brandenburg
Andreas Kutsche, Niels-Olaf Lüders, Jenny Meyer, Stefan Roth
TreibstoffmangelPCK-RaffinerieÖllieferungenBrandenburgKleine Anfrage

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Stopp der Öllieferungen über die Druschba-Pipeline auf die PCK-Raffinerie in Schwedt und die damit verbundene Gefahr eines Treibstoffmangels in Brandenburg.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs, die PCK-Raffinerie in Schwedt, die Wirtschaft der Region sowie der Flughafen BER.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Informationen zu technischen Problemen der Pipeline, Kontakten mit russischen Behörden, Verhandlungen über alternative Lieferwege und Maßnahmen zur Sicherstellung der Treibstoffversorgung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Versorgungssicherheit in Brandenburg betrifft und die Landesregierung zur Transparenz und zu konkreten Maßnahmen aufgefordert wird.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2834, Wahlperiode 8, eingereicht 15. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.