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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/2855

24. Mai 2026Dokument 8/2855 · WP 8Brandenburg
Sven Hornauf
AuskunftsansprücheFrag-den-StaatRechtsstreitigkeitenLandesverwaltungInformationsfreiheit

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit den Auskunftsansprüchen an die Landesverwaltung Brandenburg im Zusammenhang mit dem Portal 'Frag-den-Staat'. Es werden Informationen zu eingegangenen Anfragen, abgelehnten Fällen und den damit verbundenen Kosten erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesbehörden Brandenburgs sowie die Antragsteller, die Informationen über das Portal 'Frag-den-Staat' anfordern.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden fünf Fragen zur Anzahl der Auskunftsansprüche, abgelehnten Fällen, Kosten der Auskunftserteilung und der Bewertung der Informationsansprüche durch die Landesregierung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Transparenz und den Zugang zu Informationen durch die Landesverwaltung, was für die Bürger von Bedeutung ist. Die Diskussion um die Informationsfreiheit könnte politische Kontroversen hervorrufen.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2855, Wahlperiode 8, eingereicht 24. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.