❓ Dokument 8/2863
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den aktuellen Auszahlungsständen von Förderprojekten im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen und des Just Transition Fund in der Lausitz.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen und Projektträger in der Lausitz, die Fördermittel aus den genannten Programmen erhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden detaillierte Informationen zu geförderten Projekten, bewilligten Fördersummen und ausgezahlten Beträgen angefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung verweist auf Anlagen, die die geforderten Informationen zu den geförderten Projekten und deren finanziellen Details enthalten. Es werden auch Kriterien für die Auszahlung und Kontrolle der Mittelverwendung erläutert.
⚡ Einordnung
Das Dokument ist politisch relevant, da es um die Transparenz der Mittelverwendung im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz geht. Die Antworten könnten Auswirkungen auf zukünftige Förderentscheidungen und die öffentliche Wahrnehmung der Förderpolitik haben.