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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2871

28. Mai 2026Dokument 8/2871 · WP 8Brandenburg
Jean-René Adam, Jean-Pascal Hohm, Dr. Dominik Kaufner, Lena Kotré, Roman Kuffert
politisch motivierte KriminalitätBTU Cottbus-SenftenbergMonitoringstelleAfDHochschulkontext

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität auf dem Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sie fragen nach der Anzahl der Vorfälle in den Jahren 2024 und 2025 sowie nach den Kosten und der personellen Ausstattung der Monitoringstelle.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Studierenden und Mitarbeiter der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fordern Informationen zur Anzahl politisch motivierter Straftaten, zur personellen Betreuung der Monitoringstelle und zu den entstandenen Kosten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, die politische Debatte über Rechtsextremismus und Diskriminierung an Hochschulen zu fördern. Die AfD-Fraktion möchte durch diese Fragen die Aufmerksamkeit auf die Sicherheitslage an der BTU lenken.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2871, Wahlperiode 8, eingereicht 28. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.