❓ Dokument 8/2876
📋 Worum geht es?
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage wird auf mögliche Verbindungen des Antisemitismus-Beauftragten zu einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft eingegangen. Es wird untersucht, ob es in den letzten fünf Jahren Projekte oder finanzielle Mittel zwischen dem Land Brandenburg und dieser Firma gab.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Antisemitismus-Beauftragte sowie die gemeinnützige Unternehmergesellschaft PEBS gUG, die sich mit Erinnerungsarbeit beschäftigt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Schirmherrschaft des Beauftragten, durchgeführten Projekten und finanziellen Mitteln, die an die Firma überwiesen wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat in den letzten fünf Jahren weder Projekte mit der PEBS gUG durchgeführt noch Geldmittel an diese Firma überwiesen. Es fand auch keine Mittelüberprüfung statt.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung könnte Fragen zur Transparenz und zu möglichen Interessenkonflikten aufwerfen. Es gibt keine Hinweise auf finanzielle Verbindungen, was möglicherweise die öffentliche Wahrnehmung des Antisemitismus-Beauftragten beeinflusst.