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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/2890

1. Juni 2026Dokument 8/2890 · WP 8Brandenburg
Sven Hornauf
AssistenzInklusionPflegeUN-BehindertenrechtskonventionBrandenburg

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung assistiver Unterstützungsmodelle in Brandenburg, insbesondere im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention. Es werden Defizite in der Inklusion und individuelle Selbstbestimmung angesprochen sowie die Herausforderungen für die Landesregierung und Kommunen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, insbesondere solche mit hohem Unterstützungsbedarf, sowie die Kommunen in Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Evaluierung des Berliner Leistungskomplexes 32, zur Notwendigkeit eines spezifischen Leistungskomplexes in Brandenburg, zur rechtlichen Zuständigkeit und zur Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, strukturelle Barrieren abzubauen und die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Die Diskussion um die Umsetzung und Finanzierung solcher Modelle ist politisch relevant und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Lebensqualität der Betroffenen haben.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2890, Wahlperiode 8, eingereicht 1. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.