❓ Straßenunterhaltung - Zustandserfassung und aktuelle Zustände von Landesstraßen

Die Anfrage behandelt die Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landes- und Bundesstraßen in Brandenburg. Der Fragesteller verweist darauf, dass die auf der Internetseite des Landesbetriebs Straßenwesen abrufbaren Zustandskarten veraltet seien (Bundesstraßen aus 2020/2021, Landesstraßen aus 2023) und dass auf den Karten ein großer Teil der Landesstraßen mit den Farben Gelb und Rot (Zustand „schlecht“ bzw. „sehr schlecht“) markiert sei. Die Landesregierung erläutert in ihrer Antwort das Bewertungsverfahren, die Datenlage und die Priorisierung von Erhaltungsmaßnahmen.

Betroffen sind der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, sowie alle Landkreise und kreisfreien Städte Brandenburgs, deren Landesstraßennetz jeweils einzeln ausgewertet wird.

Der Fragesteller möchte wissen: 1) Ob aktualisierte Bundesdaten zum Zustand des Bundesstraßennetzes vorliegen und wann sie mit angepasstem Kartenmaterial veröffentlicht werden. 2) Wo die Daten zu den farblich gekennzeichneten Straßen abrufbar und auswertbar sind. 3) Wie die Zustandsbewertungen von „sehr gut“ bis „sehr schlecht“ definiert sind. 4) Wie viel Prozent des Landesstraßennetzes den einzelnen Zustandswerten zuzuordnen sind, landesweit und je Landkreis. 5) Für wie viel Prozent des Netzes keine Zustandsbewertung vorliegt und warum. 6) Nach welchem System die Sanierung priorisiert wird. 7) Nach welcher Richtlinie die Zustandsbewertung erfolgt und auf welchen Abschnittslängen.

Die Landesregierung antwortet: Aktualisierte Bundesdaten liegen weiterhin nicht vor; das Bundesverkehrsministerium hat eine Bereitstellung zum Sommer 2026 angekündigt. Die Zustandswerte basieren auf dem bundesweiten ZEB-Verfahren mit den Klassen sehr gut (1,00-1,49), gut (1,50-2,49), mittelmäßig (2,50-3,49), schlecht (3,50-4,49) und sehr schlecht (4,50-5,00). Landesweit sind laut ZEB 2023 längengewichtet 2,1 % der Landesstraßen „sehr gut“, 17,7 % „gut“, 15,7 % „mittelmäßig“, 18,1 % „schlecht“ und 46,6 % „sehr schlecht“ bewertet; die Werte variieren stark nach Landkreis (z. B. Cottbus: 96,9 % „sehr schlecht“, Barnim: 40,3 % „sehr schlecht“). Für ca. 12 % des Netzes liegt keine Zustandsbewertung vor, u. a. wegen zu geringer Messgeschwindigkeiten, Baustellen und Sperrungen bei der Messkampagne 2023. Die Priorisierung der Erhaltungsmaßnahmen erfolgt zweistufig anhand von Substanz- und Gebrauchswert sowie der Verkehrsbelastung, mit sechs Prioritätsklassen gemäß RStO-Richtlinien; gelb und rot markierte Abschnitte haben Vorrang, die Umsetzung richtet sich nach personellen und finanziellen Ressourcen des Landesbetriebs. Die Bewertung erfolgt nach ZTV ZEB-StB (Ausgabe 2006) im 4-Jahres-Turnus, in 100-m-Abschnitten auf freier Strecke und 20-m-Abschnitten innerorts.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion (Abgeordneter Daniel Münschke) eingereicht; eine vollständige Antwort der Landesregierung liegt vor. Bezug genommen wird auf die Drucksache 8/2760 (ursprüngliche Anfrage) sowie auf eine Nachberichterstattung des MIL vom 6. März 2026 und auf eine Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) vom 19. Februar 2026. Die Landesregierung nennt konkrete Prozentwerte je Zustandsklasse für ganz Brandenburg und für jeden Landkreis sowie die Zusage des Bundesverkehrsministeriums zur Datenbereitstellung bis Sommer 2026.