❓ Dokument 8/2954
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten, insbesondere durch die PCK-Raffinerie in Schwedt, thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den aktuellen Lagerbeständen und den Maßnahmen zur Sicherstellung der Rohölversorgung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger der Region Berlin-Brandenburg, die Wirtschaft, insbesondere Unternehmen, die auf Mineralölprodukte angewiesen sind, sowie die Beschäftigten der PCK-Raffinerie.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Lagerbeständen von Benzin, Diesel, Heizöl, Kerosin und Bitumen gestellt sowie nach den Maßnahmen zur Sicherstellung einer ausreichenden Rohölversorgung und der Auslastung der Raffinerie.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die genauen Lagerbestände nicht bekannt sind, da sie Geschäftsgeheimnisse der Mineralölunternehmen sind. Es wird jedoch auf die Verhandlungen der Bundesregierung mit Polen hingewiesen, um die Rohölversorgung zu sichern.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Abhängigkeit von Rohöl und die Versorgungssicherheit in einer kritischen Zeit thematisiert. Die Diskussion über die PCK-Raffinerie und die damit verbundenen Arbeitsplätze ist von großer Bedeutung für die Region.