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BrandenburgAntragPräsidium

📝 Dokument 8/2966

10. Juni 2026Dokument 8/2966 · WP 8Brandenburg
AusschüsseBesetzungÄnderungLandtag BrandenburgProporzverfahren

📋 Worum geht es?

Der Antrag zielt darauf ab, die Besetzung der Ausschüsse im Landtag Brandenburg zu ändern. Dies geschieht unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen und Gruppen gemäß der Geschäftsordnung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Fraktionen im Landtag Brandenburg, insbesondere die SPD, AfD, CDU und BSW, die durch die Änderungen in der Ausschussbesetzung direkt betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, die Besetzung der Ausschüsse mit neun, zwölf und dreizehn Mitgliedern entsprechend dem Proporzverfahren zu regeln und die Anzahl der Mitglieder jeder Fraktion anzupassen.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält die spezifischen Vorschläge zur Besetzung der Ausschüsse, die sich aus dem Proporzverfahren ergeben. Die Fraktionen sollen entsprechend ihrer Stärke im Landtag vertreten sein.

⚡ Einordnung

Die Änderung der Ausschussbesetzung könnte Auswirkungen auf die politische Arbeit im Landtag haben, indem sie die Einflussmöglichkeiten der Fraktionen neu verteilt. Es bleibt abzuwarten, wie die verschiedenen Fraktionen auf diese Änderungen reagieren.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2966, Wahlperiode 8, eingereicht 10. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.