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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/2967

12. Juni 2026Dokument 8/2967 · WP 8Brandenburg
Jean-Pascal Hohm, Lena Kotré, Wilko Möller
AsservatePolizeiAbhandenkommenErmittlungsverfahrenBrandenburg

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird das Abhandenkommen eines Plakats in polizeilicher Verwahrung thematisiert. Das Plakat, das kritisch mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Corona-Maßnahmen umgeht, wurde beschlagnahmt, aber später als verloren gemeldet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeidirektion Ost, die Staatsanwaltschaft Neuruppin und der Eigentümer des Plakats sowie die Öffentlichkeit, die über die Vorfälle informiert werden möchte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Umständen des Abhandenkommens, den Verantwortlichkeiten und den Maßnahmen zur Sicherung und Dokumentation von Asservaten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Effizienz und Sicherheit der Asservatenverwaltung in Brandenburg auf und könnte politische Diskussionen über die Polizeiarbeit und den Umgang mit kritischen Inhalten anstoßen.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2967, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.