❓ Regionalplanung - Erfolg, Wirksamkeit und Stand der Aktualisierung und Evaluierung der Regionalentwicklungsstrategie Brandenburg
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den 2021 beschlossenen „Strategischen Leitplanken der Regionalentwicklung“ Brandenburgs. Die Fragesteller listen in ihrer Vorbemerkung neun Leitplanken auf – darunter Achsenentwicklung, Umfeldentwicklung von Wirtschaftsstandorten, Ausstrahlung von Wissenschaftsstandorten, Teilhabe der Regionen, Stärkung lokaler Strukturen in ländlichen Räumen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, regionale Wertschöpfungsketten, Digitalisierung und regionale/lokale Identität – mit jeweiligen Zielen und möglichen Anwendungsfeldern. Die Landesregierung antwortet auf die Anfrage, vertreten durch den Minister für Infrastruktur und Landesplanung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Regionen Brandenburgs, insbesondere ländliche und kleinstädtische Räume, Kommunen, regionale Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte sowie die für Regionalplanung zuständige Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller erfragen den Erfolg, die Wirksamkeit sowie den Stand der Aktualisierung und Evaluierung der Regionalentwicklungsstrategie Brandenburg. Die konkreten Einzelfragen sind im vorliegenden Textauszug nicht enthalten; dieser umfasst im Wesentlichen die Vorbemerkung der Fragesteller mit der Auflistung der neun Leitplanken und ihrer Anwendungsfelder.
🔎 Was wurde geantwortet?
Der vorliegende Dokumentauszug enthält überwiegend die Vorbemerkung der Fragesteller mit der detaillierten Auflistung der neun Leitplanken und zugehörigen Anwendungsfelder der Regionalentwicklungsstrategie. Die eigentlichen Antworten der Landesregierung zu Erfolg, Wirksamkeit und Aktualisierungsstand sind im vorliegenden Textausschnitt nicht enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage (Drucksache 8/2828) wurde von den Abgeordneten Peter Drenske und Steffen John der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat am 15.06.2026 geantwortet (ausgegeben am 22.06.2026), vertreten durch den Minister für Infrastruktur und Landesplanung. Die Vorbemerkung verweist auf die „Strategischen Leitplanken der Regionalentwicklung“ vom 31. August 2021.