❓ Dokument 8/3026
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit der drohenden Treibstoffknappheit in Brandenburg, die durch den Stopp der Öllieferungen über die Druschba-Pipeline verursacht wurde. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Rohölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die PCK-Raffinerie, die Wirtschaft in Brandenburg, Autofahrer sowie der Flughafen BER, der auf Kerosin aus der Raffinerie angewiesen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fordern Informationen über die Ursachen des Lieferstopps, die Verhandlungen mit Russland und alternative Lieferwege sowie Prognosen zu Produktionsrückgängen und Maßnahmen zur Stabilisierung der Raffinerie.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung verweist darauf, dass die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegt und dass sie nicht an den Verhandlungen beteiligt ist. Es wurden keine konkreten Prognosen zu Mehrkosten oder Produktionsrückgängen erstellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Unsicherheit bezüglich der Energieversorgung in Brandenburg und die Abhängigkeit von der PCK-Raffinerie. Die Diskussion über alternative Lieferwege und die Rolle der Landesregierung in diesem Prozess sind politisch relevant.