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BrandenburgKleine AnfrageAfD

Dokument 8/3036

23. Juni 2026Dokument 8/3036 · WP 8Brandenburg
Andreas Galau, Falk Janke, Dr. Daniela Oeynhausen
versteinerte KostenLandeshaushaltEinsparpotenzialeFinanzielle HandlungsfähigkeitBrandenburg

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den 'versteinerten Kosten' im Landeshaushalt Brandenburgs befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie diese Kosten definiert werden und welche Einsparpotenziale bestehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger des Landes Brandenburg, die von den finanziellen Entscheidungen der Landesregierung und den Auswirkungen des Haushalts betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Definition von 'versteinerten Kosten', deren Höhe in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 sowie nach Einsparpotenzialen und konkreten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Transparenz der Haushaltsführung zu erhöhen und Einsparpotenziale aufzuzeigen. Dies könnte Auswirkungen auf die finanzielle Handlungsfähigkeit der Landesregierung und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen haben.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3036, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.