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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/3037

24. Juni 2026Dokument 8/3037 · WP 8Brandenburg
Niels-Olaf Lüders, Falk Peschel
SchülerstreiksWehrpflichtVerfassungsschutzBrandenburgBildung

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beobachtung von Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz Brandenburg. Es wird untersucht, ob und wie Schulen über diese Streiks informiert wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schüler, Schulen, Lehrkräfte und die Landesregierung Brandenburg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Existenz von Schreiben an Schulen, zur Anzahl der betroffenen Schulen, zu Erkenntnissen des Verfassungsschutzes und zur Informationspflicht der Schulleitungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Rolle des Verfassungsschutzes und zur Informationsweitergabe in Schulen auf, was in der Öffentlichkeit und unter Bildungsexperten diskutiert wird.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3037, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.