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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/3038

25. Juni 2026Dokument 8/3038 · WP 8Brandenburg
Andreas Kutsche
SchwerbehindertenrechtBearbeitungsdauerWiderspruchSozialgerichtLASV

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Arbeitsweise des Landesamtes für Soziales und Versorgung in Cottbus und Frankfurt (Oder) im Bereich des Schwerbehindertenrechts. Es wird auf lange Bearbeitungszeiten und hohe Widerspruchszahlen hingewiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffene sind Antragstellerinnen und Antragsteller im Bereich des Schwerbehindertenrechts sowie deren Angehörige. Auch die Mitarbeiter des Landesamtes sind indirekt betroffen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Landesregierung wird um Auskunft zu Antragszahlen, Bearbeitungszeiten, Widerspruchsquoten und der Personalstärke des LASV gebeten. Es wird auch nach dem Einsatz digitaler Verfahren gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet systematische Probleme im Schwerbehindertenrecht und könnte zu politischen Diskussionen über die Verbesserung der Servicequalität im LASV führen.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3038, Wahlperiode 8, eingereicht 25. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.