❓ Dokument 8/3063
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schaffung neuer Industriearbeitsplätze in der Lausitz, die als Ersatz für die wegfallenden Arbeitsplätze durch den Kohleausstieg versprochen wurden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Effizienz des steuerfinanzierten Strukturwandels und den konkreten Zahlen zu geschaffenen Arbeitsplätzen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Arbeitskräfte in der Lausitz, insbesondere ehemalige Beschäftigte der Braunkohleindustrie sowie Unternehmen, die in den neuen Industrien ansiedeln wollen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fordern detaillierte Informationen zur Anzahl der weggefallenen Arbeitsplätze, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in verschiedenen Branchen und zur Nutzung von Fördermitteln, insbesondere von JTF-Mitteln.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Umsetzung des Strukturwandels in der Lausitz kritisch hinterfragt und die Effizienz der Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beleuchtet. Dies könnte Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung des Strukturwandels und die Unterstützung durch die Bevölkerung haben.