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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/3067

3. Juli 2026Dokument 8/3067 · WP 8Brandenburg
Andreas Kutsche
Sonn- und Feiertagsöffnungvollautomatisierte VerkaufsstellenWirtschaftlichkeitGesetzesänderungEinzelhandel

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der wirtschaftlichen Begründung der Sonn- und Feiertagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsstellen. Der Abgeordnete Andreas Kutsche fragt die Landesregierung nach den Grundlagen und Erkenntnissen, die dieser Entscheidung zugrunde liegen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind vollautomatisierte Verkaufsstellen, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere Dorfläden, Hofläden, Bäckereien und Kioske, sowie die Kunden in ländlichen Gebieten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur wirtschaftlichen Grundlage der Gesetzesänderung, zur Entstehung zusätzlicher Kaufkraft, zu Umsatz- und Rentabilitätssteigerungen sowie zu den Auswirkungen auf bestehende Einzelhandelsbetriebe gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Widerstand von Einzelhändlern stoßen, die befürchten, dass die neuen Regelungen bestehende Nahversorgungsstrukturen gefährden und den Sonn- und Feiertagsschutz untergraben.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3067, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.