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BrandenburgKleine AnfrageAfD

❓ Migration - Lagebild 2025 zum Migrationsgeschehen im Land Brandenburg

8. Juli 2026Dokument 8/3093 · WP 8Brandenburg
Lena Kotré, Volker Nothing
MigrationAsylverfahrenIntegrationEinbürgerungAbschiebung

📋 Worum geht es?

Die Fragesteller der AfD-Fraktion stellen eine umfangreiche Kleine Anfrage zum Migrationsgeschehen im Land Brandenburg für das Jahr 2025. Sie begründen dies damit, dass vorhandene Daten zu Migration, Zuwanderung, Integration und Abschiebung ihrer Ansicht nach nicht zentral abrufbar und teilweise unvollständig seien. Die Anfrage umfasst Fragen zu Demografie, Integration, Einwanderung/Auswanderung/Abschiebung sowie Sicherheit und Kriminalität.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung Brandenburg als Antwortgeberin, die Einwohner Brandenburgs insgesamt, insbesondere Personen mit Migrationshintergrund, Ausländer, Asylbewerber, Geduldete sowie die Landkreise und kreisfreien Städte, nach denen viele Daten aufgeschlüsselt werden sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen u. a.: Wie entwickelte sich die Einwohnerzahl und der Ausländeranteil 2025 nach Landkreisen? Wie viele Asylanträge, Geburten, Einbürgerungen und Teilnehmer an Deutsch-/Integrationskursen gab es? Wie viele Personen bezogen Bürgergeld, aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit und Mehrstaatigkeit? Wie viele legale und illegale Einwanderungen, Auswanderungen, Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und Zurückweisungen gab es? Wie viele Straftaten und ausländerrechtliche Verstöße wurden erfasst, aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen? Dabei fordern die Fragesteller durchgehend eine Aufschlüsselung nach von ihnen definierten Kategorien wie 'afrikanische' und 'muslimische' Staaten (eine von den Fragestellern selbst festgelegte Länderliste) sowie nach Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das vorliegende Dokument enthält nur die Fragen der AfD-Fraktion; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Dokument nicht vor.

⚡ Einordnung

Eingereicht wurde die Kleine Anfrage von den Abgeordneten Lena Kotré und Volker Nothing (AfD-Fraktion) am 09.07.2026, ausgegeben am 10.07.2026. Die Fragesteller definieren in der Anfrage selbst eine Liste von Staaten, die sie als 'muslimische Länder' bezeichnen, sowie den Begriff 'äquivalente Leistungen' (worunter sie auch das frühere Hartz IV fassen). Eine inhaltliche Antwort der Landesregierung mit Zahlen ist im vorliegenden Textauszug nicht enthalten.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3093, Wahlperiode 8, eingereicht 9. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.