❓ Dokument 8/3094
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln im Bereich Pflege, insbesondere im Rahmen des Pakts für Pflege und der Initiative Pflege vor Ort. Es wird nach der genauen Mittelverwendung, den betroffenen Kommunen und den geförderten Projekten gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen, Landkreise, Wohlfahrtsverbände und private Träger, die Mittel aus den Förderprogrammen erhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zahlreiche Fragen zur Mittelverwendung, zu den geförderten Projekten und zur Kontrolle der Mittelverwendung an die Landesregierung gerichtet.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf ein mangelndes Vertrauen in die Transparenz und Kontrolle der Mittelverwendung hinweisen. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die zukünftige Mittelvergabe und die politische Diskussion über Pflegefinanzierung haben.