❓ LEAG-Gruppe - Strukturwandel in der Lausitz durch neue Gaskraftwerke

Die Fragesteller thematisieren den geplanten Bau neuer Gaskraftwerke in der Lausitz. Sie verweisen darauf, dass Brandenburg auf Gaskraftwerke als Reservekraftwerke setzen wolle und dass die Bundesregierung eine Einigung mit der EU-Kommission zum Bau solcher Kraftwerke erzielt habe. Vor diesem Hintergrund bereite die LEAG laut den Fragestellern ihre Bewerbung für den Bau eines Gaskraftwerks vor.

Betroffen sind die Region Lausitz, insbesondere der Standort Schwarze Pumpe, sowie das Unternehmen LEAG als möglicher Bewerber für den Bau eines Gaskraftwerks.

Die Fragesteller wollen von der Landesregierung wissen: 1. Wie realistisch sie den Standort Schwarze Pumpe für die Errichtung eines Gaskraftwerks einschätzt. 2. Inwieweit die Landesregierung aus ihrer Sicht derzeit benachteiligte Bewerber wie die LEAG bei Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren unterstützen kann. 3. Welche Dringlichkeit die Landesregierung bei der Errichtung neuer Gaskraftwerke angesichts der Zeiträume Ende der Kohleverstromung 2028 und Kohleausstieg 2038 sieht.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Eingereicht wurde die Kleine Anfrage von den Abgeordneten Lars Günther und Steffen Kubitzki der AfD-Fraktion. Die Fragesteller nennen in ihrer Einleitung die Jahre 2028 (Ende der Kohleverstromung) und 2038 (Kohleausstieg) sowie den Standort Schwarze Pumpe und das Unternehmen LEAG als Bewerber für ein Gaskraftwerk. Eine Antwort der Landesregierung ist im Dokument nicht enthalten.