❓ Bahnübergang - Verkehrliche und sicherheitsrelevante Situation am Bahnübergang Borgsdorf

Die Anfrage befasst sich mit dem Bahnübergang im Ortsteil Borgsdorf der Stadt Hohen Neuendorf. Die Fragestellerin berichtet von wiederkehrenden Störungen und Ausfällen der Schrankenanlage sowie von ungewöhnlich langen Schließzeiten der Schranke von durchschnittlich etwa 38 bis 40 Minuten pro Stunde.

Laut Fragestellerin sind mehr als 800 Einwohnerinnen und Einwohner im betroffenen Gebiet, eine Senioreneinrichtung und eine Kindertagesstätte betroffen. Genannt werden außerdem die Kommunen Hohen Neuendorf und Birkenwerder sowie Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst.

Die Fragestellerin fragt, ob dem Ministerium die Störanfälligkeit des Bahnübergangs bekannt ist und wie diese sicherheitstechnisch eingeordnet wird, wie die Auswirkungen auf Rettungs- und Einsatzfahrten bewertet werden, ob eine Umfahrungsstrecke für Einsatzfahrzeuge angedacht ist und wie deren Verlauf aussehen würde, wie die Zumutbarkeit einer solchen Umfahrungsstrecke als dauerhafte Lösung beurteilt wird, welche Erkenntnisse zum technischen Zustand der Anlage und zu Maßnahmen der Deutschen Bahn AG vorliegen, wie mögliche infrastrukturelle Lösungen wie eine Unter- oder Überführung bewertet werden und welche Voraussetzungen dafür nötig wären, sowie ob das Ministerium die laufenden Gespräche zwischen Kommunen und der Deutschen Bahn AG/DB InfraGO AG unterstützen kann, insbesondere im Hinblick auf eine von der Bahn zugesagte, laut Fragestellerin seit Wochen ausstehende Machbarkeitsstudie zu einer Unterführung.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Jenny Meyer (BSW-Fraktion) eingereicht. Eine Antwort der Landesregierung liegt im Dokument nicht vor. Laut Fragestellerin bestehen bereits ein laufender Abstimmungsprozess der Kommunen Hohen Neuendorf und Birkenwerder mit der Deutschen Bahn AG sowie Überlegungen zu Machbarkeitsstudien für eine mögliche Unterführung; die Fragestellerin gibt an, dass die von der Bahn zugesagte Machbarkeitsstudie seit Wochen ausstehe. Die genannte durchschnittliche Schließzeit von etwa 38 bis 40 Minuten pro Stunde sowie die Angabe von über 800 betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern stammen aus der Darstellung der Fragestellerin, nicht aus einer behördlichen Erhebung.