❓ Taxigewerbe - Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg

Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in mehreren Brandenburger Landkreisen und der Landeshauptstadt Potsdam im Zeitraum von Dezember 2025 bis Mai 2026. Die Fragestellerin verweist auf frühere Antworten der Landesregierung (Drucksachen 8/1036 und 8/2240), aus denen ihrer Ansicht nach deutliche Veränderungen im Gewerbe hervorgingen, etwa im Landkreis Teltow-Fläming.

Betroffen sind Taxi- und Mietwagenunternehmen sowie die zuständigen kommunalen Genehmigungsbehörden in den Landkreisen Barnim, Dahme-Spreewald, Havelland, Märkisch-Oderland, Oberhavel, Oder-Spree, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und der Landeshauptstadt Potsdam.

Die Fragestellerin erfragt für den genannten Zeitraum und für jede der aufgeführten Genehmigungsbehörden, aufgeschlüsselt nach Verkehrsform und Monat: die Anzahl der Taxi- und Mietwagenunternehmen, die Anzahl konzessionierter Fahrzeuge, die Anzahl neuer Genehmigungsanträge, die Anzahl abgelehnter Anträge, die Anzahl noch in Bearbeitung befindlicher Anträge sowie die Anzahl der Unternehmen und Fahrzeuge, denen Konzessionen entzogen wurden.

Die Landesregierung gibt an, ihr lägen die nötigen Informationen nicht selbst vor; sie habe die zuständigen kommunalen Genehmigungsbehörden um Angaben gebeten. Von 21 angefragten Behörden antworteten 17. Die Antwort enthält für die einzelnen Landkreise tabellarische Monatswerte, z. B. für Barnim: 8 reine Taxi-Unternehmer und rund 28-29 reine Mietwagen-Unternehmer über den Zeitraum stabil, 22 Taxi-Fahrzeuge konstant, Mietwagen-Fahrzeuge von 410 auf 416 gestiegen; im Mai 2026 ein Taxi-Antrag und ein abgelehnter Mietwagen-Antrag. Für Dahme-Spreewald wird ein Anstieg der reinen Taxi-Unternehmer von 194 auf 202 sowie 496 auf 506 Taxi-Fahrzeuge verzeichnet; einzelne Monatswerte konnten laut Behörde wegen zu hohem Aufwands manueller Auszählung nicht geliefert werden. Für Havelland, Märkisch-Oderland, Oberhavel und Oder-Spree liegen ebenfalls detaillierte Monatsreihen vor, u. a. in Oberhavel ein Anstieg der Mietwagen-Fahrzeuge von 303 auf teils 379 und ein einmaliger Entzug von 40 Mietwagen-Fahrzeugen im April 2026. Für Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Potsdam liegen im vorliegenden Textauszug keine Angaben vor.

Die Kleine Anfrage Nr. 1120 wurde von der Abgeordneten Martina Maxi Schmidt (SPD-Fraktion) eingereicht, Grunddrucksache 8/3032. Die Antwort der Landesregierung liegt vor und wurde vom Minister für Infrastruktur und Landesplanung erteilt. Die Landesregierung verweist auf die Vorläufer-Drucksachen 8/1036 und 8/2240 sowie darauf, dass die abgefragten Daten von den zuständigen Genehmigungsbehörden eingeholt wurden, da sie selbst nicht vorlagen; von 21 angefragten Behörden antworteten 17.