❓ Bahnübergang - Aktueller Sachstand zur Bahnunterführung an der L 90 in Werder (Havel)

Es geht um den Sachstand zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs der Landesstraße L 90 in Werder (Havel) durch eine Straßenunterführung mit separater Querung für Fuß- und Radverkehr. Die Fragestellerin verweist darauf, dass das Planfeststellungsverfahren im Januar 2024 eingeleitet wurde und der ursprünglich geplante Baubeginn verschoben wurde.

Betroffen sind die Stadt Werder (Havel), die Nutzer der Landesstraße L 90 sowie Fuß- und Radverkehrsteilnehmer an diesem Bahnübergang.

Die Fragestellerin fragt nach dem aktuellen Sachstand des Gesamtprojekts hinsichtlich Planung, Baubeginn, Bauzeitraum sowie weiterer erforderlicher Maßnahmen wie Einschränkungen, Verkehrsführung und Umleitungen.

Die Landesregierung antwortet, dass sich die Maßnahme weiterhin im Planfeststellungsverfahren befindet. Der Planfeststellungsbeschluss werde noch in diesem Jahr erwartet; erst danach und nach Herstellung des Baurechts könnten belastbare Angaben zu Bauzeiten, Einschränkungen und Verkehrsführung während der Bauzeit gemacht werden. Zusätzlich müsse die Gemeinde noch die erforderliche Kreuzungsvereinbarung unterzeichnen. Weitere Informationen und ein vorläufiger Zeitplan seien auf der Website buergerbeteiligung-mil.brandenburg.de veröffentlicht.

Die Kleine Anfrage Nr. 1172 wurde von der Abgeordneten Nicole Walter-Mundt (CDU-Fraktion) eingereicht (Drucksache 8/3132). Die Landesregierung hat geantwortet. Laut Landesregierung wurde das Planfeststellungsverfahren im Januar 2024 eingeleitet, der Planfeststellungsbeschluss wird noch 2026 erwartet, und die Gemeinde muss noch eine Kreuzungsvereinbarung unterzeichnen. Konkrete Angaben zu Bauzeiten und Kosten liegen laut Antwort noch nicht vor.